Durchfuhr von Abfällen

Die IVK beurteilt und bearbeitet Notifizierungen und Transportmeldungen von Abfall, der nur durch Belgien durchgeführt wird, und für den das Notifizierungsverfahren zur Anwendung kommt. Es handelt sich also um Abfall, der nicht aus Belgien stammt und auch nicht zum Verbleib in unserem Land bestimmt ist.

Mit dem Inkrafttreten des Zusammenarbeitsabkommens über die gemeinsame (belgische) Politik hinsichtlich der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen ist seit dem 1. Juli 2023 auch für Transitnotifizierungen eine Verwaltungsgebühr zu entrichten. Detaillierte Informationen dazu finden Sie unter www.ivcie.be.

Ein Notifizierender reicht eine Notifizierung ein, wenn er während eines bestimmten Zeitraums die Durchfuhr einer bestimmten Menge genau benannten Abfalls beabsichtigt, sei es

• in einem einzigen Transport oder auf mehrere verteilt;
• jedes Mal über dieselben Transportwege;
• wobei Abfahrtsort und Zielort sowie der Typ des Inhalts dieselben sind.

Die IVK muss als belgische Durchfuhrbehörde immer eine Notifizierung erhalten und bearbeiten. Zu dieser Bearbeitung gehört von nun an auch das Ausstellen und Verschicken einer Rechnung. Die IVK kann erst nach Eingang der Zahlung eine Genehmigung erteilen, damit anschließend der betreffende Transport stattfinden kann.

Jeder Abfalltransport, für welchen die Mitteilungspflicht gilt, fällt unter die verpflichtete Notifizierung für die Verbringung von Abfällen (Artikel 15 der Verordnung (EG) 1013/2006). Die ausgefüllten Begleitpapiere werden entweder per E-Mail an die IVK geschickt, woraufhin ein IVK-Mitarbeiter die Notifizierungen in der Datenbank erfasst, oder der Anmeldende und der Empfänger melden sich mit ihrem Login und Passwort an, tragen die Transportdaten selbst ein und registrieren diese direkt in der Datenbank.